Herzlich willkommen
Parteilos Richtung Zukunft!
Schaffhausen, 2. Januar 2025
Liebe Schaffhauserinnen und Schaffhauser
Liebe Freunde
Bereits ein Jahrzehnt darf ich für Schaffhausen als Stadtrat und Finanzreferent wirken. Es waren interessante, ereignisreiche, aufregende und durchaus auch erfolgreiche Jahre: E-Bus, Stadthausgeviert, Hallenbad – viele Projekte sind aufgegleist oder sogar schon umgesetzt. Die Finanzen sind kerngesund und auch steuerlich haben wir gemeinsam mit dem Kanton grosse Schritte gemacht. Es geht vorwärts mit Schaffhausen, und das ist gut so! Für die neue Aufbruchstimmung waren nicht nur die guten Finanzen, sondern auch viel Gestaltungswillen, Umsetzungskraft und vor allem viel Mut notwendig! Zum Glück gibt es in der Verwaltung und der Politik über die Parteigrenzen hinweg überall Persönlichkeiten, die bereit sind, etwas zu wagen und Schaffhausen mit ihrem Engagement vorwärtsbringen.
Eine erfolgreiche politische Arbeit in der Exekutive ist nur möglich mit dem nötigen Rückhalt im Parlament. In den vergangenen zehn Jahren konnte ich immer auf die Unterstützung meiner eigenen Partei, der städtischen SVP, zählen. Gleichzeitig verschlechterte sich die Zusammenarbeit mit der Leitung der Kantonalpartei in den letzten vier Jahren leider immer mehr. Öffentlich ausgetragene, persönliche Angriffe von Parteimitgliedern anderer Sektionen blieben trotz anderslautender Vorstandsbeschlüsse konsequenzenlos. Zuletzt hat mein Einsatz in der Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrats für eine unabhängige Untersuchung im Fall Fabienne W. zu Differenzen geführt. Ich bin persönlich der Überzeugung, dass es die Aufgabe der Geschäftsprüfungskommission ist, genau hinzuschauen, und zwar auch dann, wenn ein Regierungsmitglied aus der eigenen Partei zuständig ist.
Die Differenzen sind zwischenzeitlich unüberbrückbar geworden und beeinträchtigen auch andere Personen. Ich habe mich deshalb dazu entschlossen, mein Engagement im Stadtrat ab 2025 ohne Parteizugehörigkeit weiterzuführen. Dieser Schritt ist mir nicht leicht gefallen, ich habe ihn nicht gesucht. Schliesslich war ich 25 Jahre lang Mitglied der SVP. In meiner Jugend prägte ich Junge SVP Schaffhausen, bekleidete zahlreiche Vorstandspositionen, leitete unzählige Wahl- und Abstimmungskomitees, war Mitglied der städtischen und kantonalen Parlamentsfraktion und war bis zur unfreiwilligen Absetzung auch Vizepräsident der kantonalen SVP. Ich habe Verständnis, dass meine Entscheidung, die Partei zu verlassen auch deshalb bei vielen Parteimitgliedern nicht einfach verständlich ist, und ich möchte mich bei allen für die langjährige, gute Zusammenarbeit bedanken. Trotzdem ist der Parteiaustritt unumgänglich geworden. Es ist besser für die Stadt und alle anderen Personen, die unter dem Konflikt leiden. Und es ist besser für unsere Zukunftsprojekte, die für Schaffhausen sehr wichtig sind und mir am Herzen liegen.
Auch als parteiloser Stadtrat werde ich meinen Grundsätzen treu bleiben. Mein Kompass bleibt auch ohne Parteibuch bürgerlich-liberal ausgerichtet und klar auf Fortschritt eingestellt. Für die konstruktive Zusammenarbeit mit den bürgerlichen Fraktionen des Stadtparlamentes bleibe ich offen.
In den kommenden Jahren stehen grosse Herausforderungen und viel Arbeit an. Ich freue mich, diese als Stadtrat zusammen mit allen konstruktiven Kräften gemeinsam anzupacken.
Ich wünsche allen ein gutes neues Jahr!
Herzlich, Daniel
Mein Versprechen
Ein Kollege sagte einmal mit einem Augenzwinkern zu mir: «Wenn Du dann gewählt bist, dann bist Du auch einer von denen und hörst nicht mehr auf uns.» Wer mich kennt, der weiss, dass ich nicht so schnell von meinen Grundsätzen abzubringen bin (ein bisschen Beharrlichkeit ist manchmal auch nötig). Hier mein Versprechen aus dem Jahre 2014, unverändert und schwarz auf weiss:
Überzeugende politische Arbeit braucht keine rosarote Verpackung
In den letzten Jahren hat sich die Tendenz verstärkt, mit viel Marketing und pseudo-demokratischen Mitwirkungsprozessen von den politischen Inhalten abzulenken. Statt in die Verpackung sollten wir die Energie besser in die Qualität der Vorlagen investieren.
Faktenbasierte, sachliche Politik
Eine Politik, die sich ausschliesslich an Halbwissen und am «Es allen recht machen»-Syndrom ausrichtet, liefert zwangsläufig keine optimalen Ergebnisse. Ich habe im Beruf gelernt, dass es sich lohnt, Aussagen zu hinterfragen und Entscheidungen auf einem gesunden, faktenbasierten Fundament zu fällen. Der Miteinbezug verschiedener Standpunkte ist wichtig, aber wir müssen unsere Politik wieder dringend mehr an Fakten und Zahlen ausrichten.
Volksrechte respektieren statt umgehen
In den letzten Jahren wurde vermehrt versucht, die Volksrechte zu umgehen (Beispiele: Gebundene Kosten, Agglomerationsprogramm). Eine überzeugende Politik braucht sich nicht vor der demokratischen Kontrolle durch das Volk zu fürchten.
Klartext statt Schönschwätzerei
Der Titel sagt alles.
Probleme anpacken und lösen statt schönreden
Die Anerkennung eines Problems ist der erste Schritt zur Lösung. Statt einem Abwehrreflex erwarte ich, dass Probleme proaktiv angegangen und gelöst werden. Das gilt übrigens auch für unliebsame Aufträge aus dem Parlament.
