wieder in den Stadtrat
Daniel Preisig
Stadtratswahlen 2024
Liebe Schaffhauserinnen und Schaffhauser
Am 18. August 2024 wird der Stadtrat neu gewählt und ich stelle mich gerne zur Wiederwahl zur Verfügung.
Seit bald zehn Jahren habe ich das Privileg, für unsere Stadt wirken zu dürfen. Als Stadtrat konnte ich die Steuern senken, den Schuldenberg abbauen und wichtige Zukunftsprojekte umsetzen.
Der Stadt geht es finanziell hervorragend. Das gibt viel Raum für Gestaltung. Wir haben zusammen die Investitionen in die Infrastruktur vervielfacht. Für die Umsetzung der städtischen Grossprojekte sind auch weiterhin Mut, Teamwork, Umsetzungskraft und Disziplin gefragt.
Ich bin bereit und motiviert, die aufgegleisten Projekte mit unverändert grossem Engagement und mit meiner Erfahrung als Projektleiter weiterzuführen. Dazu gehören das Stadthausgeviert, die Elektrifizierung der VBSH-Flotte, der Hallenbadneubau und die Rheinuferpromenade.
Am 18. August 2024 zählt jede Stimme! Herzlichen Dank für das Vertrauen.
Warum wir Daniel Preisig im Stadtrat brauchen
Höhepunkte meiner Stadtratstätigkeit
Mein Anspruch an meine politische Arbeit ist es, die Stadt mit konkreten Projekten vorwärts zu bringen. Dank des tollen Einsatzes meines Teams und der Zusammenarbeit mit meinen Stadtratskollegen darf ich auf folgende Erfolge zurückschauen. Ich danke allen, die an diesen Projekten und Vorhaben mitgearbeitet haben.
Steuern gesenkt
In den letzten zehn Jahren ist es gelungen, die Steuerbelastung um 8 Prozentpunkte zu senken.
Zusammen mit den kantonalen Steuersenkungen (-34% seit 2017) und zahlreichen gezielten Steuergesetzrevisionen hat der Standort Schaffhausen fiskalisch deutlich an Standortattraktivität gewonnen.
Busse elektrifiziert
London, Barcelona, Schaffhausen. Als erste Schweizer Stadt hat Schaffhausen beschlossen, die Stadtbusflotte innert nur zehn Jahren auf Elektrobusse mit Schnellladesystem umzustellen.
Am Anfang des Pionierprojektes stand nicht ein ideologisch geprägter Auftrag, sondern der Glaube an den Fortschritt und die Erkenntnis, dass sich Elektrobusse in unserer Stadt sowohl ökologisch als auch wirtschaftlich rechnen.
Projektkultur etabliert
Über 500 Mio. Franken – so viel investiert die Stadt und ihre Betriebe in den nächsten Jahren in Grossprojekte!
Ideen brauchen Umsetzung! Damit dies auch gelingt, haben wir ein referatsübergreifendes Projektmanagement sowie ein Projektcontrolling eingeführt. Vorbild dafür waren die bewährten Methoden der Privatwirtschaft. Vorbei sind die Zeiten, als Projekte finanziell und terminlich aus dem Ruder liefen. Im Unterschied zu früher arbeiten die Spezialisten und die Stadträte über die Referatsgrenzen hinaus zusammen an den Projekten.
Stadthausgeviert entwickelt
Was seit über 100 Jahren ein hehres Ziel blieb, wird jetzt umgesetzt: Die bisher in der ganzen Stadt verteilten Stadtverwaltung wird im Stadthausgeviert zusammengezogen. Für Kunden der Stadtverwaltung entsteht eine bürgerfreundliche Anlaufstelle im Herzen der Altstadt.
Der nördliche Teil des Stadthausgeviertes wird von einem Baurechtsnehmer entwickelt und es entstehen ein attraktiver Klosterhof, Wohnungen, Gewerberäume und ein grosses Restaurant.
Hotel Tanne saniert und wiedereröffnet
Wie viele andere städtische Liegenschaften stand auch das Hotel Tanne vor zehn Jahren leer. Der Zerfall drohte. Im Rückblick war der damals mutige Entscheid, das Hotel mitsamt der historischen Weinstube zu sanieren, zu 100% richtig: Mit Claudine-Sachi Münger konnte eine innovative Unternehmerin gefunden werden. Sie führt mit ihrem Team von Heroes – Menschen mit Handicap – mit viel Liebe und Engagement die Weinstube, den Tanneladen und die Serviced Studios.
VBSH und RVSH zusammengeführt
Die städtischen und regionalen Verkehrsbetriebe unter einem organisatorischen Dach zusammenzuführen war ein lange unerfüllter politischer Auftrag. Die Vorstellungen der bürgerlich geprägten Kantonspolitik waren schwer mit den links-grün dominierten Idealen der Stadtpolitik zu vereinen.
Dank einer ausgewogenen Vorlage und der Zusammenarbeit mit dem VPOD gelang es trotzdem, die VBSH und RVSH in einer selbständigen, öffentlich-rechtlichen Anstalt der Stadt zusammen zu führen.
Öffentlicher Verkehr ausgebaut
In den letzten Jahren konnte das ÖV-Angebot schrittweise ausgebaut werden: In Herblingen verkehrt neu die Linie 9, die Linie 5 wurde bis Schlossweiher verlängert (Bild) und zum Kantonsspital auf dem Geissberg verkehren die Busse neu im stadtüblichen 10-Minutentakt. Mit Fahrplanwechsel 2024 wird mit der neuen Linie 10 die Stahlgiesserei und das Mühlental im 10-Minutentakt erschlossen und die Versorgungslücke im Schweizersbild geschlossen.
Rechtskleid für ITSH optimiert
Ein organisatorisches Unding, schwierig zu führen und im Grunde genommen widerrechtlich: Das war die historisch gewachsene Rechtsform des gemeinsamen Informatikunternehmens von Stadt und Kanton Schaffhausen (KSD).
Nach jahrelangen Gesprächen ist es gelungen, die Zuständigkeiten zu entflechten und das Informatikunternehmen mit dem neuen Namen ITSH als unselbständige, öffentlich-rechtliche Anstalt des Kantons neu aufzusetzen. Die Stadt bleibt Ankerkundin.
Hallenbadneubau finanziert
Ein neues Hallenbad für 80 Mio. Franken – dieses Investitionsvolumen ist auch in finanziell guten Zeiten für die Stadt alleine schwierig zu tragen. Zum Glück ist es gelungen, die Investitionslast auf verschiedene Schultern zu verteilen: Dank der grosszügigen Unterstützung der Jakob und Emma Windler-Stiftung und dem Kantonsbeitrag verbleibt bei der Stadt mit knapp 32 Mio. Franken nur ein Bruchteil der ganzen Investitionslast.
Rhybadi verpachtet
Seit 2017 ist die Rhybadi verpachtet und wird schrittweise attraktiviert. Im Winterhalbjahr betreibt der gleichnamige Verein die Rhysauna – ein Erfolgsmodell: Der Verein zählt schon über 200 Mitglieder und hat bisher über 160’000 Franken Vereinsgelder in die Infrastruktur investiert.
Infrastruktur erneuert
Nicht nur das Stadthausgeviert wird erneuert, auch die Infrastruktur der Verkehrsbetriebe (vbsh) wurde mit der Sanierung und der Erweiterung des Depots Ebnat rundum modernisiert. Auf dem Ebnatring ist zudem eine neue Einstellhalle für den Regionalverkehr entstanden. Damit sind die vbsh bereit für die Elektrifizierung.
Pavillon im Park wiedereröffnet
Das städtische Veranstaltungslokal konnte 2022 nach einer umfassenden Sanierung unter neuem Namen wiedereröffnet werden.
Auch die anderen städtischen Gastronomielokale wurden und werden schrittweise und marktgerecht modernisiert.
Impulse für den gemeinnützigen Wohnungsbau gesetzt
Angestossen durch Volksinitiativen verstärkte die Stadt in den letzten Jahren die Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus gezielt mit der Vier-Säulen-Strategie, was erfreulicherweise zu einer spürbaren Belebung der Wohnbaugenossenschaften geführt hat.
Instrument Baurecht attraktiviert
Die Stadt ist mit knapp 300 Baurechten eine der grössten Baurechtsgeberinnen in der Schweiz und steuert mit der Boden- und Immobilienpolitik Ansiedlungen im Rahmen der Wirtschaftsförderung und die Wohnraumentwicklung.
Nachdem Baurechtsvergaben vermehrt zu ideologischen Grabenkämpfen geführt hatten, wurden die Baurechtskonditionen einheitlich und neu definiert.
Strategie für Rheinuferpromenade entwickelt
Schaffhausen an den Rhein bringen! Das ist der Wunsch vieler Schaffhauserinnen und Schaffhauser. Nach der Ablehnung des Restaurantprojektes am Rhein wurde entsprechend der Forderung der Abstimmungssieger ein umfassendes Studienverfahren mit namhaften Architektur- und Gestaltungsbüros durchgeführt und damit die Grundlage für die Befreiung des Rheinufers vom motorisierten Verkehr gelegt.
Junge fahren günstiger ÖV
Um als Stadt noch familienfreundlicher zu werden und gleichzeitig den öffentlichen Verkehr zu fördern, erhalten in der Stadt wohnhafte Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 18 Jahren einen Gutschein von 200 Franken für den Kauf eines ÖV-Jahresabos.
Schuldenberg abgebaut
Dank den hervorragenden Unternehmenssteuererträgen der letzten Jahre und der weitgehenden Stabilisierung des laufenden Aufwandes ist es gelungen, den Schuldenberg abzubauen. Anders als die meisten Gemeinden und Städte weist die Stadt Schaffhausen ein Nettovermögen pro Einwohner von fast 9’000 Franken aus.
Um auch in Zukunft nicht wieder in eine Verschuldung zu fallen, wurde eine Schuldenbremse installiert.
Städtische Webseite erneuert
Um noch bessere Online-Dienstleistungen anbieten zu können, wurde die städtische Webseite erneuert und auf eine neue technologische Basis gesetzt. Anders als beim Kanton setzte die Stadt dabei auf ein erprobtes Standardprodukt.